Allgemeine
Vertrags und Lieferbedingungen
der Firma Segutex
Im Sinne dieser allgemeinen Liefer- und Vertragsbedingungen
ist „Segutex" („wir") die Firma
Segutex
Tim Schmuck
Schussenriederstraße 12
88422 Bad Buchau
tim.schmuck@segutex.com
„Kunde" jeder Abnehmer von Lieferungen und/oder Leistungen
von Segutex. „Verbraucher“ jeder Kunde, der Rechtsgeschäfte
mit uns zu einem Zwecke abschließt, der weder der gewerblichen
noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet
werden kann.
I. Anwendungsbereich
Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich
die nachfolgenden Allgemeinen Vertrags- und Lieferbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Beauftragung
gültigen Fassung. Abweichende Vereinbarungen oder Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, sofern deren
Gültigkeit bzw. Einbeziehung von uns schriftlich bestätigt
ist. II. Vertragsschluss
1. Mit einer Bestellung bei Segutex gibt der Kunde ein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Belieferung
mit den bestellten Waren und/oder Leistungen ab. Dieses
Angebot nehmen wir zumeist dadurch an, dass wir die Ausführung
der Bestellung durch Zusendung einer E-Mail, eines Telefaxes
oder brieflich bestätigen. Als Annahme gilt auch die Ausführung
der Bestellung des Kunden durch uns.
2. Der Kunde sichert zu, voll geschäftsfähig zu sein. Minderjährigen
Kunden ist eine Bestellung in unserem Shop ausdrücklich
untersagt, sofern sie nicht vor Bestellung die Zustimmung
ihres gesetzlichen Vertreters zu der jeweiligen Bestellung
eingeholt haben.
3. Nach einer bestätigten Bestellung ist ein Rücktritt oder
eine Änderung der Bestellung durch den Kunden nur mit unserer
schriftlichen Zustimmung möglich. Gesetzliche Rücktrittsansprüche
bleiben unberührt.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen
und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten.
Dieser Vorbehalt gilt nur dann, soweit wir eine nicht rechtzeitige
oder nicht mögliche Belieferung nicht zu vertreten, insbesondere
rechtzeitig mit unserem Lieferanten unsere eigene Belieferung
zur Erfüllung der Vertragspflichten vereinbart haben.
5. Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten nicht
zur Auftragsannahme. Dies gilt auch, wenn vorherige Belieferungen
durch uns erfolgt sind.
III. Beschreibungen und Eigenschaften
1. Preise und Produktbeschreibungen sind bis zur
Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch uns freibleibend
und unverbindlich.
2. Sofern nicht ausdrücklich anders angeboten, beziehen
sich unsere Produktbeschreibungen und Preise stets nur auf
den jeweils angebotenen und/oder abgebildeten Artikel, nicht
jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.
3. Eine Garantie durch uns liegt nur dann vor, wenn und
soweit sie in einem schriftlichen Angebot oder einer schriftlichen
Auftragsbestätigung ausdrücklich als solche bezeichnet ist
und dort auch die Verpflichtungen aus der Garantie im Einzelnen
festgehalten sind.
IV. Lieferung und Versandkosten
1. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach
unserer jeweils bei Bestellung gültigen Lieferkostentabelle.
Diese Tabelle gilt für die Auslieferung innerhalb Deutschlands.
Lieferkosten ins Ausland vereinbaren wir gesondert. Die
Lieferung erfolgt ab unserem obenbezeichneten Geschäftssitz
an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
2. Bei Bestellungen von 2 oder mehr Artikeln sind wir vorbehaltlich
einer anderen Absprache zu Teillieferungen berechtigt. Die
Versandkosten erhöhen sich dadurch nicht. Mehrkosten für
Teillieferungen tragen wir.
3. Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb von 14 Werktagen.
Feste Liefertermine bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
Außergewöhnliche Lieferfristen teilen wir dem Kunden – soweit
für uns vorhersehbar - vor Vertragsschluss mit. Wir geraten
erst nach schriftlicher Mahnung durch den Kunden in Verzug.
V. Preise und Fälligkeit
1. Unsere Warenpreise für Endkunden verstehen
sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und
zuzüglich Versandkosten sowie der für die jeweils vom Kunden
gewählten Zahlungsart etwaig entstehenden Transaktionskosten.
2. Die Höhe der Liefer-, Transport- und Transaktionskosten
ergibt sich aus der aktuellen Liefer- und Versandkostentabelle,
welche hier [LINK] oder unmittelbar neben dem jeweiligen
Angebot abgerufen werden kann. (Siehe Versand und Lieferbedingungen)
3. Wir sind berechtigt, bestimmte Zahlungsweisen vorzusehen
oder abzulehnen. Wir behalten uns vor, nur gegen Vorkasse
zu liefern. Bei Neukunden werden die ersten 3 Lieferungen
ausschließlich per Nachnahme oder Vorkasse geliefert. Bei
einmaligem Zahlungsverzug erhält der Käufer weitere Lieferungen
ausschließlich per Nachnahme.
4. Unsere Preise sind mit Rechnungsstellung, bei Bezahlung
per Vorkasse mit Bestätigung der Bestellung durch uns fällig
und innerhalb von einer (1) Woche ohne Abzug zahlbar. Bei
nicht rechtzeitiger Kaufpreiszahlung sind wir berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat uns im Fall des
Rücktritts den Schaden zu ersetzen, der uns durch die Nichterfüllung
des Kaufvertrags entstanden ist. Wir sind berechtigt, für
die Kosten der Nichterfüllung einen pauschalierten Schadensersatz
in Höhe von € 20,00 geltend zu machen. Es bleibt uns vorbehalten,
einen höheren Schaden nachweisen und geltend zu machen.
Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens
vorbehalten.
5. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unserer Zustimmung
oder bei rechtskräftig festgestellten oder von uns schriftlich
anerkannten Gegenansprüchen berechtigt.
6. Kontodaten für Überweisungen a) aus dem Inland:
Tim Schmuck
Kontonummer: 8068738
BLZ: 654 500 70
Kreissparkasse Biberach
b) aus dem Ausland:
IBAN:
Swift Code:
VI. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung
in unserem Eigentum. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware
pfleglich zu behandeln.
VII. Mängel
1. Wir möchten unseren Kunden nur ausgesuchte
Ware von höchster Qualität liefern. Sollte eine bei uns
erworbene Ware mit einem Mangel behaftet sein, so hat der
Kunde uns eine unverzügliche Mängelanzeige schriftlich,
per Fax oder per E-Mail an unsere oben bezeichnete Adresse
zu senden. Wir werden in angemessener Zeit (wenigstens jedoch
zehn Werktage ab Mängelanzeige und Rücksendung der fehlerhaften
Ware) Nacherfüllung leisten. Dies kann nach unserer Wahl
durch Ersatzlieferung oder durch Beseitigung des Mangels
geschehen. Gelingt uns die Nacherfüllung trotz zweifachem
Versuch nicht oder wird die Nacherfüllung von uns endgültig
verweigert, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht,
den Kauf rückgängig zu machen oder den Kaufpreis angemessen
herabzusetzen.
2. Bei Gestaltungen im Auftrag des Kunden steht der Kunde
dafür ein, dass das Motiv bzw. die Gestaltung oder dessen
Kombination mit dem Liefergegenstand Rechte Dritter, insbesondere
gewerbliche Schutzrechte nicht verletzt. Der Kunde hält
uns von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen
Rechtsverletzung frei. Dies umfasst auch die Kosten der
Rechtsverfolgung in angemessenem, durch das Gesetz begrenztem
Umfang. Im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte werden
wir den Kunden schnellstmöglich informieren.
VIII. Haftung
1. Unsere Haftung ist auf grob fahrlässige oder
vorsätzliche Schadensverursachung beschränkt.
2. Für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten")
haften wir jedoch auch bei leichter Fahrlässigkeit.
3. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer garantierten Beschaffenheit
beruhen, haften wir nur für solche Schäden, die durch die
Garantie umfasst sein sollten.
4. Die Haftung ist in jedem Fall auf typische Schäden im
Rahmen des Vorhersehbaren begrenzt, der Höchstbetrag liegt
im Regelfall bei € 150,00. Der Nachweis eines höheren Schadens
bleibt dem Kunden vorbehalten.
5. Unsere Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsbegrenzungen
gelten nicht für Schäden am Leben, dem Körper oder der Gesundheit
sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
IX. Widerrufsrecht für Fernabsatzgeschäfte
Das nachfolgend bezeichnete Widerrufsrecht gilt
nur für Verbraucher bei Bestellungen, die ein Fernabsatzgeschäft
im Sinne von § 312b BGB sind. Das betrifft insbesondere
Bestellungen in unserem Internet-Shop: Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, oder E-Mail) oder durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt
dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Segutex
Tim Schmuck
Schussenriederstraße 12
88422 Bad Buchau
phone0049-7582-637520
Fax 0049-7582-637521
info@segutex.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen
und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie
innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung
erfüllen.
XI. Datenschutz/Kreditprüfung
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten
werden von uns gespeichert. Alle persönlichen Daten werden
nur zum Zwecke der Vertragsbeziehung genutzt und nicht an
Dritte weitergegeben, soweit nicht eine Rechtspflicht oder
besondere Befugnis vorliegt.
Wir behalten uns vor, im Falle der Nichtzahlung Daten an
ein mit uns zusammenarbeitendes Inkassounternehmen weiterzugeben.
Wir behalten uns vor, aus berechtigten Gründen (insbesondere
Betrugsversuche oder andere Rechtsverstöße) Kunden von weiteren
Bestellungen auszuschließen und hierzu die von diesen Nutzern
angegebenen Daten zu speichern und zu verwenden.
XII. Weitere Bestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für gewerbliche Kunden ist Erfüllungsort und Gerichtsstand
Riedlingen.
Stand: Oktober 2007
Kontakt:
Segutex
Tim Schmuck
Schussenriederstraße 12
88422 Bad Buchau
phone0049-7582-637520
Fax 0049-7582-637521
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